Michael Schultz Daily News Nr.581

Berlin, den 16. Dezember 2013
 
Liebe Freunde,
 
der Mitgliederentscheid der SPD hat es möglich gemacht: mit einer Beteiligung von annährend 370.000 Mitgliedern und einer 75%-igen Zustimmung unter den gültigen Stimmen wurde die Schwarz-Rote Koalition besiegelt. Ein Sieg auch für den Parteivorsitzenden Gabriel, dem es nicht nur gelang, seine Partei hinter sich zu bringen sondern sie mit der breiten Zustimmung auch zum Komplizen künftiger Regierungsarbeit macht. Die Pluspunkte allerdings werden seinem Konto gutgeschrieben - die Minuspunkte gehen auf das Konto der Basis. 'Ich habe euch doch gefragt', wird seine Antwort an die Partei sein, wenn es mit dem Regieren mal nicht so klappt, zumal er sich mit dem Wirtschafts- und Energieministerium ein kompliziertes Gebilde ausgewählt hat. Wenn er die Energiewende voranbringt und die Konjunktur ihm in den nächsten vier Jahren keinen Strich durch die Rechnung zieht, kann Sigmar Gabriel in 2017 ins Kanzleramt einziehen. Sein dann vermutlicher Gegenpart, Ursula von der Leyen, soll als erste Frau dem Militär vorstehen. Als Allrounderin wird sie das packen, ob sie allerdings die notwenige Qualifikation für das komplizierte Gebilde aus Rüstungsindustrie, Lobbyismus und Soldatentum mitbringt, darf angezweifelt werden. 
 
Überhaupt sitzt im neuen Kabinett von Angela Merkel eine bunte Mischung aus Neulingen und erfahrenen Kräften. Es gibt aber auch echte Verlierer, die meisten davon aus den Reihen der CSU. So ist der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer mit keinem neuen Kabinettsposten bedacht worden, sein Verhältnis zum CSU-Chef Seehofer gilt seit langem als angespannt. Aber auch Hans-Peter Friedrich gehört zu den Verlierern. Er wird vom Innenministerium ins Agrarresort strafversetzt; seine unsägliche NSA-Krisenbewältigung hat ihn dafür wohl qualifiziert. Gar ganz aus der Regierung scheidet Ronald Pofalla aus; ihm wurde das Arbeitsministerium verweigert, so munkelt man hinter den Kulissen. Mit ihm verliert die Kanzlerin einen vertrauten Wegbegleiter, der gute zwanzig Jahre stets treu an ihrer Seite stand. Es sollen Tränen geflossen sein - auf beiden Seiten.
 
Überraschend ist die Nominierung des Saarländers Heiko Maas, der in der neuen Regierung Justiz- und Verbraucherschutzminister werden wird. Noch überraschender allerdings ist die Bestellung von Barbara Hendricks. Die völlig unbekannte SPD-Schatzmeisterin wird das Umweltresort übernehmen. Dies verdankt sie ausschließlich dem NRW-Parteiproporz; weniger ihrer Qualifikation. Erfreulich ist die Nominierung von Monika Grütters zur neuen Kulturstaatsministerin. Die 51-Jährige war Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag; als weltoffene, liberale CDU-Politikerin ist sie in der Kulturszene gut vernetzt und bringt beste Qualifikation mit.
 
'GroKo' bedeutet große Koalition, und das Kürzel wurde zum Wort des Jahres gewählt. Heute wird der Vertrag zwischen den Parteien endgültig unterschrieben. Am Mittwoch schon soll das neue Kabinett vereidigt werden; wegen dem hohen Altenanteil nennen es Spötter die Regierung plus 50. Zu Ende geht diese Woche auch die Amtszeit der FDP-Minister und mit ihr zieht die Jugend aus der Regierung. Ob die liberale Partei in 2017 wieder den Sprung in den Bundestag schafft, bleibt abzuwarten. Mit Spannung wird erwartet, ob es dem neuen FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gelingen wird, dass seine Partei als außerparlamentarische Opposition wahrgenommen wird.
 
Mit dem Besuch der Ausstellungseröffnung von Helge Leiberg und Stephan Kaluza hat uns am vergangenen Freitag der amtierende Außenminister Guido Westerwelle eine vielleicht letzte, offizielle Referenz erwiesen. Das war Überraschung und Freude zugleich. Auch wenn er jetzt aus dem Amt scheidet, so wird er seiner Leidenschaft verbunden bleiben und sich auch künftig mit Kunst und Künstlern auseinandersetzen. Überhaupt waren beide Ausstellungen sehr gut besucht, und die anschließende Eröffnungsparty in der 'Kleinen Weltlaterne' wird  so schnell nicht vergessen sein.
 
Im Rückblick auf das vergangene Wochenende darf unsere Weihnachtsfeier nicht unerwähnt bleiben. Traditionell in der Woche vor dem Fest treffen wir uns alljährlich zum legendären Julclub. Künstler, Sammler, Freunde und Mitarbeiter zelebrieren Weihnachten auf höchstem Niveau.

 

Ein Tisch voller Überraschungen, festliche Stimmung und kulinarischer Bestleistung bildeten einen würdevollen Rahmen zum diesjäherigen Gänseessen

 

Mit mehr als 80 Teilnehmern, die zum großen Teil von weit her angereist waren, wurde die Gans im Kreuzberger 'Jolesch' verspeist. Ein Gaumenschmaus besonderer Art. Im kommenden Jahr, so ist das erst mal fest verabredet worden, soll die Feier wieder außerhalb Berlins stattfinden. Wir freuen uns jetzt erstmal auf die letzte Arbeitswoche; dann feiern wir das Fest mit unseren Familien und genießen die Ruhe der Feiertage. Zwischen den Jahren wird der Newsletter nicht erscheinen; auch die Redaktion geht in die Rekonvaleszenz.
 
Doch bis dahin ist es noch ein wenig hin, und so lange berichten wir über alles, was uns bewegt. Morgen geht es weiter.

Bis dahin liebe Grüße,

Michael