Michael Schultz Daily News Nr. 669/70

Michael Schultz Daily News Nr. 669/70



Berlin, den 2. Mai 2014

Liebe Freunde,

wegen der anhaltend kritischen Situation wird in der Ukraine die Wehrpflicht wieder eingeführt. Interimspräsident Alexander Turtschinow will zwischen Mai und Juni Männer von 18 bis 25 Jahren wieder in die Armee einziehen. Dabei war die Wehrpflicht erst vor einem halben Jahr abgeschafft worden. In der ostukrainischen Großstadt Donezk haben prorussische Aktivisten ein Gebäude der Staatsanwaltschaft angegriffen. Auch in der zweitgrößten Stadt Charkiw kämpften bei einer 1.-Mai-Kundgebung pro-russische Gruppen mit der Polizei. Die Regierung räumte ein, die Kontrolle über russisch geprägte Teile des Landes verloren zu haben. Am Mittwochabend hatte die ukrainische Regierung den russischen Militärattaché wegen Spionage festnehmen lassen. Kanzlerin Angela Merkel appellierte erneut an Russlands Präsident Wladimir Putin, sich für die festgehaltenen OSZE-Militärbeobachter einzusetzen. Die Kanzlerin erinnerte Putin an die Verantwortung Russlands als OSZE-Mitgliedstaat. Unterdessen hat der Internationale Währungsfonds Kredithilfen von rund 12,3 Milliarden Euro für die Ukraine gebilligt. Das Hilfsprogramm ist auf zwei Jahre ausgelegt.

Kanzlerin Angela Merkel spricht  heute bei ihrem ersten USA-Besuch nach der NSA-Affäre rund vier Stunden mit Präsident Obama - eine besondere Geste, heißt es. Themen sind neben Wirtschaftssanktionen gegen Russland auch das No-Spy- und das Freihandelsabkommen. Der republikanische Senator und Ex-Präsidentschaftskandidat John McCain beklagte im Vorfeld den zu großen Einfluss der Industrielobby in Deutschland. Über Edward Snowden soll wohl nicht geredet werden, dieses Thema ist für die Kanzlerin schon lange vom Tisch.

Unterdessen will der Grünen-Politiker Christian Ströbele eine Anhörung von Edward Snowden vor dem Verfassungsgericht durchpeitschen. Snowden soll im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen - das wollen die Grünen notfalls gerichtlich durchsetzen. Zunächst will man aber versuchen, in einer Woche die Vorladung Snowdens mit Hilfe der Minderheitenrechte der Opposition zu beschließen, sagte Christian Ströbele. Eine US-Kanzlei nennt in einem Gutachten im Auftrag der Bundesregierung eine mögliche Aussage Snowdens strafbar, deutsche Abgeordnete könnten möglicherweise bei einer US-Reise verhaftet werden.

In Bayern wird es bald kein Autofahren mehr geben. CSU-Verkehrsminister Dobrindt will für Alkoholanfällige eine Startsperre in die Autos einbauen lassen. Auffällig gewordene Alkoholsünder müssten damit vor Fahrtantritt ihren Atem per Messgerät testen lassen; das Auto springt bei zu viel Promille dann nicht an, so die Idee. Dobrindt wolle einen echten Lerneffekt erreichen. Wer seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer verloren habe, müsse dann einen sogenannten Alcolock nutzen.

Zu der viel kritisierten Geburtstagsreise von Gerhard Schröder nach St. Petersburg saßen mit dem Ex-Kanzler weitere Personen mit im Flieger. Unter ihnen auch der CDU-Politiker Philipp Mißfelder.  Er habe die Gesprächsmöglichkeiten nutzen wollen statt sich ihnen zu verweigern, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion zu seiner viel kritisierten Anwesenheit bei Gerhard Schröders Geburtstagsfeier. Die Stimmung und die Gespräche seien sehr ernst gewesen. Er sei aber nicht als Sprecher sondern als Privatmann in St. Petersburg gewesen. Es hat noch nie geschadet, wenn Politiker auch außerhalb der Parteigrenzen nach dem Rechten schauen. Mißfelder wird künftig noch mehr Gewicht in der CDU bekommen; alleine das reicht schon aus, um die Kanzlerin nervös zu machen. 

Der durch seine Drogeneskapaden in die Schlagzeilen geratene Bürgermeister von Toronto, Rob Ford, will sich eine Entzugsauszeit nehmen. Nach Information der 'Toronto Sun' will sich der Alkohol- und Drogensüchtige Politiker für 30 Tage in einer Spezialklinik behandeln lassen. Am Montag soll er mal wieder total voll in einer Bar gesichtet worden sein. 

Die vor kurzem tot aufgefundene Tochter des irischen Rockmusikers Bob Geldof soll wie ihre Mutter an einer Überdosis Heroin gestorben sein. Das ergab eine toxikologische Untersuchung.  Peaches Geldorf wurde am 7. April in ihrer Wohnung tot aufgefunden, zunächst wurde an der Leiche keine besondere Ursache gefunden. Zuletzt verdiente sie ihren Lebensunterhalt als Moderatorin und Model.

Eine über 500 Jahre alte jüdische Thora ist für knapp 3 Millionen Euro bei Christie's in Paris versteigert worden. Dies ist der höchste Preis, der jemals für ein hebräisches Buch erzielt wurde, und zugleich ein Rekordergebnis für gedruckte Bücher.

Im Nürnberger Germanischen Nationalmuseum wird noch bis zum 27. Juni eine 40 Kilo schwere Prachtbibel ausgestellt. Das handgeschriebene Kunstwerk stammt aus dem 12. Jahrhundert. Mit einer Größe von 67 auf 45 Zentimetern gehört die Handschrift zu den sogenannten Riesenbibeln.

Dieses Wochenende jährt sich in Berlin zum 10. Mal das 'Gallery Weekend'. Die Stadt ist gefüllt mit Kunstfreunden aus aller Welt. Die Veranstalter, aber auch viele die nicht zu den offiziell Eingeladenen gehören, eröffnen dieser Tage ihre Ausstellungen, laden zu Artist Talks ein, verwöhnen ihre Stammkunden beim Art Dinner, und tragen viel dazu bei, dass sich die Gäste in der Stadt wohlfühlen. Wir haben unseren Part bereits hinter uns, und werden die Galerie wie sonst auch geöffnet halten: heute von 10 bis 19 Uhr, und morgen von 10 bis 14 Uhr. Wer also die sehenswerte Richter-Show noch sehen will, kann dies nur noch heute und morgen. Bisher hatten wir weit über 1.500 Besucher; für eine Privatgalerie ein vorzeigbares Ergebnis. Mehr über das Gallery Weekend ist unter www.gallery-weekend-berlin.de zu finden.

Wünsche ein schönes Wochenende und sende beste Grüße.

Michael